Wir sind das Internet

Hillary die Waffenhändlerin

Posted in Netzwelt by netzlinks on 21. September 2010

Für 123 Milliarden Dollar wollen die Golfstaaten Kriegsmaterial beziehen. Das dies ausgerechnet zum Thema wird, jetzt wo Hillary Clinton als Aussenministerin der USA fungiert, scheint kein Zufall zu sein.

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/Die-erfolgreichste-Waffenhaendlerin-der-Geschichte/story/31550371

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Nach dem Polizei-Angriff auf „Freiheit statt Angst“-Demo…

Posted in Deutschland, YouTube by Ramona on 14. Juli 2010

Die Ermittlungen gegen das Opfer der Polizeigewalt wurden eingestellt. Es hätte sich sogar wehren dürfen, erklärte die Staatsanwaltschaft. Man erinnert sich, zwei Polizisten schlagen einen Demonstranten. Damit nicht genug: Auch ein Verfahren wegen Widerstands hängen sie ihm an. Doch die Polizei scheitert damit. Das Verfahren gegen den damals 37-Jährigen wird nach 9 Monaten eingestellt. Wie lange wird also das Ermittlungsverfahren gegen die Polizeibeamten noch dauern? „Kein Kommentar“, so Steltner, dem Sprecher der Staatsanwaltschaft..

Die Videos der Demo „Freiheit statt Angst“.

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CDU/CSU und SPD weiterhin für heimliche Online-Durchsuchungen

Posted in Datenschutz, Deutschland, Gesellschaft, Netzwelt by Ramona on 10. Juli 2010

Vertreter von CDU/CSU und SPD haben sich ablehnend gegenüber einem Antrag (PDF-Datei) der Linksfraktion im Bundestag geäußert, die umkämpfte Befugnis für das Bundeskriminalamt (BKA) zum Einsatz des Bundestrojaners wieder zu streichen. Das überrascht niemand, denn man muss die Rechner der vielen tausend deutschen Terroristen unbedingt durchsuchen. Bei den Mobiltelefonen und anderer mobiler Geräte macht man das längst heimlich, was niemand stören würde, wenn da nicht die Hamburger Polizei sich mal zu dämlich angestellt hätte…

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Schläger in Uniform

Posted in Deutschland by Ramona on 8. Juli 2010

So überschreibt der Tagesspiegel einen Artikel. Polizisten greifen Demonstranten an. Schon die Frage nach einer Dienstnummer hat in letzter Zeit zu Angriffen der Polizei auf Bürger geführt. Vietnamesen werden in Berlin von Beamten bedroht und bestohlen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert unabhängige Untersuchungen. Ziel solcher Aktionen ist es offenbar die Bürger einzuschüchtern.

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Polizeieinsatz in Hamburg

Posted in Deutschland by Ramona on 30. Juni 2010

Fünf Polizisten wurden am Wochenende in Hamburg-Neuwiedenthal durch dutzende Randalierer schwer verletzt. Von einer Falle für die Beamten war danach die Rede. Bevor die Lage eskalierte, hatte einer der Schläger sie mit seinem Handy gefilmt. Der im Internet veröffentlichte Film sorgt nun erneut für Diskussionsstoff.

Vodpod videos no longer available.

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Du möchtest Polizist werden? Nur noch per Internet!

Posted in Deutschland, Netzwelt by Ramona on 30. Juni 2010

In Berlin geht das nur noch per Internet, zumindest wenn es der mittlere oder gehobene Dienst sein soll.

Um sich bei der Berliner Polizei um einen Ausbildungsplatz oder ein Studium zu bewerben, benötigen Sie eine E-Mail-Adresse und einen Internetzugang.

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G20: Polizeiprovokateure?

Posted in International by Ramona on 30. Juni 2010

Der Verdacht verdichtet sich dass bei dem G20-Gipfel in Toronto Undercover-Polizisten als „Schwarzer Block“ die Gewalt auslösten. Als Beweis wird angesehen dass diese Gewalttäter die gleichen Schuhe trugen wie die Polizei. Offenbar stammten die Schuhe aus der gleichen Materialkammer.

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Wer arbeitet hat keine Zeit Geld zu verdienen!

Posted in Netzwelt by netzlinks on 10. Juni 2010

Und nun noch eine eigene Interpretation:

Schöne neue Welt

Posted in Datenschutz, Gesellschaft, Kultur, Netzwelt, Schweiz by netzlinks on 29. April 2010

Nun fängt es auch in der Schweiz an mit der Digitalen Grosserfassung…

Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/digital/die_suisse-id_macht_aus_internet-benutzern_individuen_1.5588730.html

Die Berliner Polizei als Hollywood-Cops

Posted in Deutschland, Ratatouille by Ramona on 5. April 2010

Demnächst auf unseren Straßen

Auf mich wirken die neuen Uniformen der Berliner Polizei eher lächerlich. Aber damit liegt man sicherlich im Trend der immer weitergehenden Amerikanisierung Deutschlands. „Von den USA lernen, heißt siegen lernen…“ Neu sind diese Uniformen auch nicht so ganz, denn der kurzzeitige Hamburger Innenminister Schill hatte sie in der Hansestadt schon eingeführt. Nun sollen sie in ganz Deutschland kommen.

1848

Die Uniformen werden wieder blau und das waren sie eigntlich immer schon, bis auf die letzten 34 Jahre, wo sich Polizisten als Förster empfanden, wie sie selbst immer mal wieder erzählten. 1848 war die Polizei-Uniform noch sehr zivil, kein Wunder zu der Zeit war auch Revolution an der Tagesordnung. Die Arbeiter streikten bei Borsig oder belagerten das Königsschloss. Diese Uniformen hatten damals sogar eine Dienstnummer, gegen die sich die Polizisten heute sträuben und die schon lange wieder eingeführt werden sollte. Fragt man heute einen Polizisten nach seiner Dienstnummer, riskiert man Prügel und eine Anzeige.

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Feindbild Demonstrant – Vorgehen gegen Grundrechte – Ein Zukunftsthema

Posted in Deutschland, Gesellschaft, YouTube by Ramona on 30. März 2010

Hier ein Zusammenschnitt u. a. zum Thema „Staatliche Gewalt gegen Bürger“, aber auch Erkenntnisse sinngemäß darüber, dass sich die sog. Bürger der Mitte, durch Ignoranz und das Polizeimonopol auf Gewalt, selbst schützen. Handlungen, Entscheidungen und Verantwortung werden ausgelagert, gar verdrängt. Die gewalttreibende ureigene Eskalationsvermeidungsstrategie der Polizei potenziert jedoch weitere Eskalationen nachhaltig. Haben wir auch bei der Institution Polizei, also der Executive, als eine Säule unseres gewaltengetrennten Demokratiesystems, einen Schutzraum für Gewaltverherrlichung und Anmaßung in Uniform ? Ist die nicht nachvollziehbare Befehlskette bei Polizeieinsätzen und der Corpsgeist mit seinem Schweigegelübde, ein ebenso gesellschaftsgefährdender rechtsfreier Schutzraum, wie in der Institution Kirche, der Schutzraum für Pädophile?

Fakt ist, dass es in den bisher unangetasteten und unhinterfragten Institutionen unserer Gesellschaft solche blinden Flecken gibt. Das dürfen ruhig mehr Prominente in Massenmedien ansprechen.

Werden in Zukunft gesellschaftlich allgemeinverbindliche Regeln für Proteste und Demonstrationen diskutiert? Wir brauchen in allen Gesellschaftsschichten eine anerkannte Protestkultur. Auch ein Fall für die Philosophen (prominente und unabhängige alternative) und für die Justizministerien des Bundes und der Länder, für Protestorganisationen und Bürgerinitiativen, für jede und jeden Einzelnen.

Suchen Sie sich ein politisches Ausdrucksmittel in einer Organisation. Die Demokratie hat man zur Lobbymarktschreierei verkommen lassen. Leider müssen die Bürger mitmachen und sich selbst eine Stimme verleihen. Denn gesellschaftsverändernde Entscheidungen, sollten heutzutage nicht erst alle vier Jahre von den Bürgern beurteilt werden:
http://bewegung.taz.de/organisationen

Siehe hier friedliche Eindrücke aus Dresden am 13.02.2010:

oder anders hier bei Spiegel-TV:

Ich selbst kann nur von der Demo „Wir zahlen nicht für eure Krise“ in Berlin im März 2009 berichten. Eine Gruppe schwarzvermummter Polizisten drängte sich unnötig provozierend in die Menge von Demonstranten, die jedoch nicht von der Antifa waren und auch niemanden belästigten. Eine Eskalation wurde durch die Unruhe, die sich daraufhin entwickelte, inszeniert. So konnten wieder Bilder von Eskalationen bei Protestumzügen geliefert werden. Konservative Medien haben diese Bilder gerne für eine verzerrende Berichterstattung aufgegriffen. Das hat dann doch viel Misstrauen ausgelöst.


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Als sie kamen um die Fussballfans zu holen, schwieg ich, weil ich kein Fussballfan war

Posted in Deutschland, Gesellschaft by netzlinks on 19. März 2010

Den Überwachungsstaat zu leben und in Repression umzusetzen, wird seit einiger Zeit an Randgruppen ausprobiert. Immer mehr geraten Fussball-Fans, welche zahlend, als Zuschauer, in Ihrer Freizeit ihren Verein zu Siegen schreien, in schlechten Zeiten bei Unentschieden feiern, in diese perfide Testmaschinerie, die so langsam aber sicher eine gewisse Eigendynamik entwickelt.

Interessant ist es, die ganzen Medien Meldungen zu konkreten Vorfällen genauer anzusehen. So einseitig wie die Berichterstattung ist, finden sich da schnell klassische Muster nach denen sich alle beteiligten Akteure verhalten. Sicherlich auch gewünscht von einigen, wenn man heute Rufe nach härteren Strafen und Null Toleranz auch öffentlich hört, kein Wunder. Das grenzt beinahe schon an Menschenfeindlichkeit.

So wird z.B. ein relativ harmloser Fall erwähnt in dem ein Beamter in einem Zug-Waggon Reizgase versprüht und sich hinterher eine Ausrede zurecht gelegt wird.

SV Wehen-Wiesbaden – 1. FC Kaiserslautern
07. November 2008
Beim Auswärtsspiel des 1. FC Kaiserslautern gegen den SV Wehen-Wiesbaden wurden einige Anhänger aus der Pfalz leider erneut Opfer unverhältnismässiger Aktionen des Ordnungsdienstes sowie der eingesetzten Polizei.

Während des Spieles gab es keinerlei Probleme, der im Block eingesetzte Ordnungsdienst verhielt sich professionell und war stets freundlich. Ein Paradebeispiel für Deeskalation, wurden mögliche Probleme noch vor dem Spiel besprochen und den Fans im Gästesektor alle Freiheiten gelassen.

Nicht unerwähnt bleiben soll, dass im Gästefanblock ein Bengalo gezündet wurde, was zu einem, im Rahmen der Stadionordnung angemessenen, Einsatz der Ordner im Block führte. Weniger deeskalierend zeigte sich nach dem Spiel die im Stadion anwesende BFE Einheit. Diese stürmten in einen Pulk von Fans um eine Person zur Personalienfeststellung festzunehmen. Bei dieser Aktion wurden neben der Person die zur Personalienfeststellung ausgesucht worden war, weitere 4 Personen welche sich gerade zufällig in der Nähe aufhielten, in eine Ecke gedrängt und von Polizisten umkreist.

Ein grosser Teil der Fans war mit dem Entlastungszug angereist in welchem sie auf der Rückfahrt eine bisher noch nie da gewesene Polizeiaktion über sich ergehen lassen mussten. Ein junger Fan spielte mit einer Bierflasche und einem Feuerzeug herum. Die Flamme berührte weder die Bierflasche noch ging irgendeine andere Gefahr von den anwesenden Fans aus. Das Verhalten des Fans war sicher nicht richtig, mit einer mündlichen Ermahnung durch einen Polizisten hätte die Situation ein friedliches Ende genommen. Was dann passierte ist ein Beispiel für die Unverhältnismässigkeit einzelner Polizisten. Der Polizist im Abteil zog sein Pfefferspray, worauf hin der Fan die Bierflasche weglegte. Die Fans von der Drohung überrascht, blickten den Polizisten an. Ungefähr 10 Sekunden nach der ersten Drohung sprühte der Polizist auf Kopfhöhe circa 2 Sekunden einen Strahl Pfefferspray in den schmalen Raum zwischen den Fans. Sofort stellte sich bei den Anwesenden Reizungen der Augen, der Schleimhäute sowie der Atemwege ein. Der Einsatz von Pfefferspray in einem geschlossenen Raum, in diesem Falle einem Zugabteil, ist weder mit der polizeilichen Grundidee der Verhältnismässigkeit noch mit Deeskalation zu verbinden. Einer der Fans stand nun auf und bat den Polizisten höflich um seine Dienstnummer, welche dieser nach kurzem Zögern nannte.

Einige Fans aus dem Abteil mussten sich auf andere Plätze begeben um nicht weiter dem auf dem Boden befindlichen Pfefferspray ausgesetzt zu sein.

Im weiteren Verlauf der Fahrt entbrannte zwischen den Polizisten eine Diskussion deren Gegenstand das offensichtliche Fehlverhalten des angesprochenen Polizisten war. Eine Polizistin schlug vor „ es so darzustellen dass das Pfefferspray versehentlich gesprüht worden“. Einer ihrer Kollegen wollte lieber sagen, „ dass die [Fans] uns die ganze Zeit provoziert haben“. Es wurde sich also eine Lüge zu Recht gelegt, anstatt den Fehler einzugestehen.

Weiterhin einigten sich die anwesenden Polizisten, zu denen mittlerweile auch der Zivilpolizist Walter Franz gekommen war, drauf den Fan, welcher sich nach der Dienstnummer erkundigt hatte ein „bisschen einzuschüchtern“ und ihn „sich am Bahnhof mal zu schnappen“. Genau dieses geschah nach der Ankunft am Hauptbahnhof Kaiserslautern. Die anderen im Abteil befindlichen Personen wurden nach draussen gedrängt und der Fan, welcher sich die Dienstnummer besorgt hatte von mehreren Polizisten eingekreist und es kam zu einer Personalienfeststellung bei welcher sich der Betroffene kooperativ verhielt. Die Intention ist klar, stellt der Fan eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Polizisten welcher durch seinen Einsatz des Pfeffersprays Verletzungen der Fans in Kauf nahm, wird er von den Polizisten eine Anzeige bekommen, obwohl kein Straftatbestand vorlag. Diese Vermutung ist durch die Aussage eines anwesenden Polizisten gestützt.

Wir sind erschrocken über die Leichtfertigkeit mit der mit einem gefährlichen Mittel wie Pfefferspray umgegangen wird und froh, dass es zu keinen ernsthaften Verletzungen kam.

Fansmedia Kaiserslautern

Oder einer anderen Geschichte, bei der ein nicht korrekt funktionierender Zigarettenautomat zu einem Grosseinsatz der Polizei inklusive Hubschrauber führte.

Tus Koblenz : FC Carl-Zeiss Jena
2. März 2008

Auf der Rückfahrt aus Koblenz fuhren zwei Busse mit 70 FCC-Fans gegen 20.00 Uhr den Rasthof ‚Ramsberg‘ bei Eisenach an, um noch eine längere Ruhepause einzulegen. Jeder ging vorerst seiner Wege, einige wenige versuchten sich noch Zigaretten zu besorgen, da man Rastplätze auf der Fahrt für gewöhnlich meidet, um unnötigem Stress aus dem Weg zu gehen. Diese Personen konnten ihre Zigaretten auch erwerben, jedoch verweigerte der Automat die Rückgabe von Restgeld und zwei Personen traten mehrfach aus Frust gegen den Automaten, um dadurch noch an ihr Geld zu gelangen. Das dies nicht der Weg war, der am erfolgversprechendsten war, bleibt ausser Frage, jedoch war der Automat nach den Tritten noch völlig funktionstüchtig und in keinster Weise beschädigt, was durch andere Mitfahrer bestätigt wurde, welche diesen noch benutzten. Dennoch gab es einen selbst ernannten Zeugen, der die Polizei informierte, nach unserer Abfahrt konnte dann ein Streifenwagen einen Sachschaden am Automaten feststellen.

Ohne grössere Zwischenfälle konnte man also gegen 20.20 Uhr die Weiterfahrt antreten, die Stimmung unter den Mitfahrern war bestens, die DFB-Pokalauslosung lag hinter ihnen. Etwa gegen 20.30 Uhr bekam man einen Anruf vom Fanprojekt Jena, die Polizei würde das Randalieren an einer Raststätte verfolgen, kurz darauf setzten sich zwei Streifenwagen vor die beiden Busse und begleitete diese auf den Parkplatz ‚Drei Gleichen‘ bei Wandersleben.

Was sich dann dort abspielte erinnerte eher an einen Gangsterstreifen, als an die Rückfahrt von einem Fussballspiel. Der gesamte Parkplatz war abgeriegelt, vor Ort elf Sixpacks, fünf Streifenwagen, ein Hubschrauber, sowie eine Hundestaffel. Später stiessen weitere fünf Streifenwagen hinzu, auch die Spurensicherung der Kriminalpolizei fuhr nach etwa einer Stunde auf den Parkplatz. Im Einsatz waren Bereitschaftspolizisten aus Nordhausen, Suhl, Jena und Gotha. Der Einsatzleiter Herr Hüter wurde ebenfalls von der Polizeidirektion Gotha gestellt. Nachdem sich die Insassen weigerten, die vermeintlichen Täter der Polizei zu übergeben, wurde der so genannte Zeuge auf den Parkplatz vorgefahren. Hinter einer getönten Scheibe durften alle 70 Insassen vor diesem Einsatzfahrzeug ihre Personalien abgeben und teilweise Kleidungsstücke ablegen, bzw. musste man sich davor zur Schau stellen. Der so genannte Augenzeuge wollte sich dann vor diesem Polizeiaufgebot wahrscheinlich keine Blösse geben und benannte wahllos zwei Mitfahrer als potentielle Täter, die aber nachgewiesenermassen nicht an der Aktion beteiligt waren.

Diese willkürlich benannten Leute wurde dann mehrfach fotografiert, sowie ihre Schuhabdrücke genommen und nochmals vor der Scheibe des Zeugen vorgeführt. Erst nach etwa eineinhalb Stunden durfte dann auch noch der letzte Bus den Parkplatz verlassen. Laut Polizei wird gegen die Täter wegen Sachbeschädigung ermittelt, bleibt abzuwarten wie sich die Beweislage gestaltet, schliesslich sind keine Schuhabdrücke der willkürlich ausgewählten Leute, an dem Automaten zu finden, aber als Fussballfan ist man ja heutzutage vor keinen Zaubertricks seitens der Polizei gewahrt. Zweifelhaft bleibt auch der Zeitablauf der Geschehnisse.

Die Tat wird sich gegen 20.15 Uhr zugetragen haben. Fünf Anrufe später wussten man im Bus von der Anzeige, zehn Minuten nach Eintreffen des Streifenwagens am Tatort waren die Bereitschaftskräfte aus den o.g. Orten komplett auf dem Parkplatz eingetroffen, um die Busse zu empfangen. Es drängt sich stark der Verdacht auf, das lediglich auf eine Gelegenheit gewartet wurde, um an die Personalien aller Insassen zu kommen und ihnen Respekt einzuflössen. Ebenfalls bleibt die Relation Schaden-Einsatzkosten höchst unglaubwürdig. Ein Polizeisprecher der PI Gotha am Montag: „Die moralische Wirkung war enorm. Die überlegen sich das nächste Mal, ob sie noch mal dagegen treten.“. Scheinbar ging es nur darum ein Exempel zu statuieren, weshalb Fussballfans über eine Stunde lang grundlos schikaniert wurden, mit einem Einsatz der in die tausende Euro geht, sicher nur bedingt besser angelegt als substanzielle Jugendarbeit. Aber immer und immer wieder gibt sich der Polizeistaat die Berechtigung für seine Einsätze durch sein eigenes Handeln.

Repressionsgruppe Jena

Diese beiden Berichte stammen aus dem Jahrbuch von fansmedia.org welches noch weitere unfassbare Berichte enthält. Weiter werden auf http://fansmedia.org/ fortlaufend Berichte zu aktuellen Geschehnissen veröffentlicht.

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Aarau: Polizeieinsatz nach Fussballspiel

Posted in Gesellschaft, Schweiz, Zensur by netzlinks on 16. März 2010

Aargauer Polizisten griffen mit Gummischrot (verbotener weise vermehrt aus nächster Nähe und auf Kopfhöhe) und Tränengas die Fans an, worauf sich diese mit Schottersteinen, Betonstücken und anderen Gegenständen zur Wehr setzten.

Am Samstagabend, nach dem Sieg des FC Zürichs, kam es durch Polizisten zu Ausschreitungen. Auf dem Rückmarsch vom Stadion Brügglifeld zum Bahnhof Aarau, wo ein Extrazug für die Zürcher Fans bereit stand, griffen einige Polizisten die Fans an und beschossen sie mit Gummischrot und Tränengas.

Im Laufe der Ausschreitungen setzte die Polizei Gummigeschosse ein wodurch mehrere Schaufenster an der hinteren Bahnhofstrasse zu Bruch gingen. Parkierte Fahrzeuge wurden beschädigt und auf dem Gleis 6 am Bahnhof wurden 21 Scheiben der Glaswand zerbrochen. Es erlitten mehrere Fans Verletzungen.

Die Fans verzeigten keine Polizisten wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Missbrauch der Dienstwaffe und Gefährdung von Menschenleben.

http://www.suedkurve.ch

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Der Fahrradfahrer und die fehlbaren Polizeibeamten

Posted in Deutschland, Gesellschaft, Netzwelt by netzlinks on 9. März 2010

Polizei und die Ultras

Posted in Datenschutz, Gesellschaft, Schweiz by netzlinks on 17. Februar 2010

Im soeben erschienenen Buch «Feld-Wald-Wiese. Hooligans in Zürich» lässt sich Christoph Vögeli, Leiter Zentralstelle Hooliganismus zitieren, dass der Polizei die Ultraszene wegen ihrer Unübersichtlichkeit Mühe bereite. Dass die Polizei offenbar sehr gut informiert ist über Ultra-Gruppen und gar deren Reisepläne bis ins Detail kennt, zeigt ein Dokument des Bundesamts für Polizei (Fedpol), das Nation of Swine vorliegt.

http://nationofswine.ch/2010/02/17/bundesamt-fur-polizei-visiert-gc-fans/

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