Wir sind das Internet

Freie Fahrt für freie Surfer?

Posted in Deutschland, International, Netzwelt by Ramona on 18. April 2010

Auf der Blogger-Tagung re:publica war es wieder einmal ein Thema, die Netzneutralität, wo alle Datenpakete gleich schnell transportiert werden sollen. Das ist aber in Deutschland längst Geschichte. Besonders im mobilen Internet gibt es da schon Einschränkungen. Skype wir bei T-Mobil und Vodafon nur gegen Aufpreis geroutet, O² erlaubt die Nutzung. Grafiken werden werden verkleinert, bei T-Mobile kann man das nicht so ganz einfach einstellen dass man die Original-Grafiken sehen kann. Im Festnetz werden P2P-Pakete verlangsamt und wahrscheinlich auch Pakete von 1-Klick Anbietern. Wer was da genau tut ist ziemlich unbekannt.

Das liegt daran, dass es in Deutschland kein Gesetz zur Netzneutralität gibt, jeder Netzbetreiber also machen kann was er möchte. Bei der Telekom wird überlegt ob man nicht Google und YouTube verlangsamen sollte, denn beide verdienen viel Geld und da möchten die Netzbetreiber mitverdienen. Wer also einen Vertrag mit einem Netzbetreiber macht, dessen Angebot wird bevorzugt, jedenfalls in dessen Netz. Die Netzbetreiber wehren sich also gegen eine uneingeschränkte Netzneutralität. Allerdings hat die Europäische Kommission kürzlich im Rahmen der Telekommunikationsrichtlinie Regeln vorgegeben, welche die EU-Mitgliedstaaten nun in nationale Gesetze umsetzen müssen. Dabei hat der Gesetzgeber jedoch erheblichen Spielraum. Die Richtlinie sieht unter anderem vor, dass der Internetanbieter den Kunden informieren muss, wenn er den Datenverkehr beispielsweise drosselt. Zudem besteht die Möglichkeit, Mindestvorschriften für die Verbindungsgeschwindigkeit zu erlassen. Also eine Mogelpackung, weil in Deutschland 384 kbs als „schnelles Breitband“ gelten.

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