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Feindbild Demonstrant – Vorgehen gegen Grundrechte – Ein Zukunftsthema

Posted in Deutschland, Gesellschaft, YouTube by Ramona on 30. März 2010

Hier ein Zusammenschnitt u. a. zum Thema „Staatliche Gewalt gegen Bürger“, aber auch Erkenntnisse sinngemäß darüber, dass sich die sog. Bürger der Mitte, durch Ignoranz und das Polizeimonopol auf Gewalt, selbst schützen. Handlungen, Entscheidungen und Verantwortung werden ausgelagert, gar verdrängt. Die gewalttreibende ureigene Eskalationsvermeidungsstrategie der Polizei potenziert jedoch weitere Eskalationen nachhaltig. Haben wir auch bei der Institution Polizei, also der Executive, als eine Säule unseres gewaltengetrennten Demokratiesystems, einen Schutzraum für Gewaltverherrlichung und Anmaßung in Uniform ? Ist die nicht nachvollziehbare Befehlskette bei Polizeieinsätzen und der Corpsgeist mit seinem Schweigegelübde, ein ebenso gesellschaftsgefährdender rechtsfreier Schutzraum, wie in der Institution Kirche, der Schutzraum für Pädophile?

Fakt ist, dass es in den bisher unangetasteten und unhinterfragten Institutionen unserer Gesellschaft solche blinden Flecken gibt. Das dürfen ruhig mehr Prominente in Massenmedien ansprechen.

Werden in Zukunft gesellschaftlich allgemeinverbindliche Regeln für Proteste und Demonstrationen diskutiert? Wir brauchen in allen Gesellschaftsschichten eine anerkannte Protestkultur. Auch ein Fall für die Philosophen (prominente und unabhängige alternative) und für die Justizministerien des Bundes und der Länder, für Protestorganisationen und Bürgerinitiativen, für jede und jeden Einzelnen.

Suchen Sie sich ein politisches Ausdrucksmittel in einer Organisation. Die Demokratie hat man zur Lobbymarktschreierei verkommen lassen. Leider müssen die Bürger mitmachen und sich selbst eine Stimme verleihen. Denn gesellschaftsverändernde Entscheidungen, sollten heutzutage nicht erst alle vier Jahre von den Bürgern beurteilt werden:
http://bewegung.taz.de/organisationen

Siehe hier friedliche Eindrücke aus Dresden am 13.02.2010:

oder anders hier bei Spiegel-TV:

Ich selbst kann nur von der Demo „Wir zahlen nicht für eure Krise“ in Berlin im März 2009 berichten. Eine Gruppe schwarzvermummter Polizisten drängte sich unnötig provozierend in die Menge von Demonstranten, die jedoch nicht von der Antifa waren und auch niemanden belästigten. Eine Eskalation wurde durch die Unruhe, die sich daraufhin entwickelte, inszeniert. So konnten wieder Bilder von Eskalationen bei Protestumzügen geliefert werden. Konservative Medien haben diese Bilder gerne für eine verzerrende Berichterstattung aufgegriffen. Das hat dann doch viel Misstrauen ausgelöst.


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