Wir sind das Internet

Armengesetzgebung in Preußen

Posted in Deutschland, Gesellschaft by Ramona on 1. März 2010

Auf die Armen unserer Zeit wir von allen Seiten eingedroschen. Einige Politiker mögen da nicht zurückstehen, Wie z.B. Sarrazin und Westerwelle. In den Medien werden sie verunglimpft und in Talkshows dem Volke vorgeführt. Sie sind Schuld an dem Übel in unserer Republik  und in Facebook werden Gruppen wie „Konzentrationslager“, wohin man auch „Penner“ verfrachten würde, total überlaufen. Vom dem Game „Pennerspiel“ mal ganz zu schweigen.

Aber wie war das zu Zeiten des Feudalismus? Zumindest in Preußen gab es eine Pflicht aus dem Jahre 1748 den Armen zu helfen. Heute würden sich Gemeinden lieber dieser Pflicht entziehen und machen das ja auch immer mehr. Und das Armengesetz kann man im Brockhaus von 1894 nachlesen.

In Preußen bildete das Edikt Friedrichs II. vom 28. April 1748 den Ausgangspunkt einer im Preuß. Landrechte vorgezeichneten A. Durch das Landrecht sind Stadt- und Dorfgemeinden für verpflichtet erklärt, ihre gemeindeangehörigen Armen zu verpflegen, aushilfsweise sorgt die Gemeinde, zu deren Lasten der Verarmte zuletzt beitrug.

Brockhaus 1894, 14. Auflage, Armengesetzgebung, Seite 0896.

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Die Medikamententafel: Medizinische Grundversorgung von Armen in Gefahr

Posted in Deutschland, Gesellschaft by Ramona on 1. März 2010

Schmerzsalben, Erkältungsmittel, Antihistamine – nur ein paar der Medikamente, die der Patient seit der Gesundheitsreform 2004 selbst bezahlen muss. Vielen armen Menschen fehlt aber hierfür das Geld. Dabei ist der Gesundheitszustand von Rentnern, Geringverdienern und Hartz-IV-Empfängern oft deutlich schlechter als der von Besserverdienenden. Im westfälischen Dülmen haben Bürger deshalb jetzt eine „Medikamententafel gegründet, damit Menschen, die wenig haben, die Medikamente zum halben Preis bekommen.

Der extrem kalter Winter in Russland zeugt von globaler Klima-Destabilisierung

Posted in International by Ramona on 1. März 2010

Der abnorm kalte Winter 2009/10 in Russland ist ein gutes Beispiel für die globale Destabilisierung des Klimas auf unserem Planeten. Das sagte der Chef der Umweltstiftung WWF in Russland, Alexej Kokorin.

„Dieser Winter war auf dem europäischen Teil Russlands sehr kalt und schneereich. Er war kälter als die Norm. In Jakutien war es dagegen viel wärmer. In Oimjakon, dem kältesten Ort der nördlichen Halbkugel, wurde mit plus 10/15 Grad der Temperaturrekord geschlagen. Das zeugt von einem klimatischen Ungleichgewicht: Das Wetter ist entweder extrem warm oder extrem kalt. Die Niederschläge sind auf demselben Niveau geblieben, verfallen aber auch ins Extrem. Das ist ein globaler Trend und Russland ist hier keine Ausnahme“, sagte Kokorin.

Die anthropogene Beeinflussung werde das Klima auch weiter ändern. In Russland gab es in den vergangenen 30 Jahren neun warme Winter, drei davon zwischen 2006 und 2009. Der Januar 2010 war der kälteste Januar in den vergangenen 20 Jahren. Das bedeutet aber nicht, dass es keine globale Klimaerwärmung gibt, sagte der Klimaberater des russischen Präsidenten, Alexander Berditski.

Ich habe nicht den Eindruck dass die Wissenschaft unser Klima tatsächlich schon verstanden hat. Da ist bestimmmt noch eine Menge Forschung zu leisten.

Drogenhandel bei deutschem Nato-Dienstleister

Posted in Deutschland, International by Ramona on 1. März 2010

Es ist nicht überraschend, denn die Drogen müssen aus Afghanistan heraus, denn nur im Westen erzielt man die guten Preise. Unter den Taliban war der Anbau von Mohn und der Drogenhandel verboten. Seit dem die Nato dort ist boomt der Drogenanbau.

Der NDR berichtete unter Berufung auf Nato-Quellen, hinter der Ecolog AG stünden Mitglieder eines Clans, die in die Organisierte Kriminalität verstrickt seien. Die Nato habe diese Informationen bei der Auftragsvergabe jahrelang unbeachtet gelassen. Aktuell prüft die Nato laut NDR zwei laufende Verträge, um festzustellen, „ob Ecolog für uns noch ein geeigneter Geschäftspartner ist“.

Na klar sind die der geeignete Nato-Partner, denn sie haben die besten kriminellen Betiehungen. Hintergrund der Nato-Prüfungen sind dem Bericht zufolge unter anderem Erkenntnisse der Kosovo-Sicherheitstruppe Kfor. Die Ecolog AG gehört demnach zum Firmengeflecht der einflussreichen mazedonisch-albanischen Familie Destani. Schon vor acht Jahren habe ein Geheimdienstbericht bei der Kfor von einem „Clan mit dem Schwerpunkt Organisierte Kriminalität“ gesprochen. Nach einem aktuellen Bericht der Kfor kontrollieren Familien-Mitglieder „Verbrechen und Organisierte Kriminalität“ im Grenzgebiet zwischen Kosovo und Mazedonien, wie der NDR weiter berichtete.

Und die Bundeswehr hat die Aufträge an Ecolog ohne Ausschreibung vergeben. Das ist zwar gegen das Gesetz, sorgt aber für gute Nebeneinnahmen.  Und wir wissen nun genau warum die Nato in Afgahistan ist.

„kalt duschen“ empfiehlt Sarrazin den Hartz IV Empfängern

Posted in Arbeitswelt, Deutschland, Gesellschaft by Ramona on 1. März 2010

Denn das spart Geld und „Warmduscher“ bringen es sowieso nicht weit im Leben. Hintergrund ist das mögliche Parteiauschlussverfahren über das die Landesschiedskommission der Berliner SPD seit heute berät. Dem Verfahren sieht Thilo gelassen entgegen, wie er der Presse sagte. Thilo Sarrazin übte aber auch Kritik an den Worten von FDP-Chef Guido Westerwelle, der im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Empfängern von „spätrömischer Dekadenz“ gesprochen hatte. Dieses Bild sei „völlig misslungen“ und ein „intellektuelles Armutszeugnis“ für den Außenminister. Immer ruhig bleiben, ihr meint doch beide das Gleiche. 🙂

Morgen verkündet das Bundesverfassungsgericht ein Urteil

Posted in Datenschutz, Deutschland, Netzwelt by Ramona on 1. März 2010

…auf das viele Menschen warten. Nämlich das Urteil zu der Frage ob die Vorratsdatenspeicherung zulässig ist. Wie das Urteil ausfallen wird, darüber kann man spekulieren. Das reicht von „die Beschwerde wird abgewiesen“ über „die Vorratsdatenspeicherung ist unzulässig“ über „die Vorratsdatenspeicherung ist unter Auflagen  zulässig“ bis hin zu der Option dass die Entscheidung dem Europäischen Gerichtshof übertragen wird.

Ich tippe mal darauf dass die Vorratsdatenspeicherung mit Auflagen als zulässig eingestuft wird: „nur bei Terrorverdacht und schwerer Kriminalität usw. darf man die Daten nutzen“. Zugriff, wenn auch nicht ganz legal, haben die Dienstanbieter zu jeder Zeit und einige davon nutzen das ja auch schon längst.