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Die Stadt Mannheim beansprucht Twitter-Account

Posted in Deutschland, Gesellschaft, Netzwelt by Ramona on 23. Januar 2010

Heise meldet:

Die Stadt Mannheim hat den Unternehmer Mark Zondler per strafbewehrter Unterlassungserklärung aufgefordert (PDF ), die Nutzung seines Twitter-Accounts namens „Mannheim“ zu unterlassen und diesen den Stadtvätern von Mannheim zu übergeben. Nach Ablauf der Frist bis zum 10 Februar, droht Zondler eine Klage.

Das ist nicht gerade ein privater Twitter Account. Ein neuer Fall von Abwahnwahn? Die Heise-Leser sind darin fast einig und sagen JA. Ich bin mir da nicht so sicher. Städte- und Ortsnamen sind Namens- und Markenrechtlich geschützt, auch ohne Eintrag beim Deutschen Patent. und Markenamt. Mannheim kann man nicht so ohne weiteres in der Öffentlichkeit verwenden. Einen Twitter-Account abzumahnen hat schon eine neue Dimension.

Herr Zondler will ja den Rechtsweg beschreiten. Einmal sehen was dabei heraus kommt. Das Internet ein rechtsfreier Raum? Bestimmt nicht, jeder Benutzer muss aufpassen dass er gegen kein Namensrecht, Urherberrecht oder Markenrecht verstößt, darauf  muss er wenn sich auf der Straße bewegt bestimmt nicht tun. Spötter sagen dass man die Stadt Mannheim würde kaum jemand kennen, wenn es dort nicht Joy Fleming geben würde.

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Eine Antwort

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  1. omBuzzer.de said, on 24. Januar 2010 at 10:45

    Über das Wegschnappen von Twitter Accounts…

    […] Die Stadt fordert die Herausgabe des Accounts – und droht damit, ggf. auch rechtliche Schritte einzulegen. […]…


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