Wir sind das Internet

Augsburg mahnt Bürger ab (3. Update)

Posted in Deutschland, Gesellschaft, Netzwelt by Ramona on 27. November 2009

Heute um 15 Uhr findet eine öffentlichen Sitzung in Augsburg statt, die eventuell Aufklärung zu der Abmahnung bringt, auch wenn man die Abmahnung zurückgezogen hat. Es liegt sicherlich an dem deutschen Abmahnrecht das in Deutschland die Blogosphäre wenig Wachstum verzeichnet. Wer möchte schon freiwillig dieses Kostenrisiko eingehen? Und der sicher gewollte Nebeneffekt ist die Einschränkung des freien Wortes.

3. Update:

Ein Augenzeige berichtet von der heutigen öffentlichen Sitzung im Augsburger Rathaus:

[…] die öffentliche sitzung fand im plenarsaal im ersten stock statt.auf anfrage (die stümperhaft rübergebracht wurde) erwiderte Gribl mit dem selben abgesonderten (auswendig gelernten) Mist, den er auch in der augsburger allgemeinen übergeben hatte. also das alles rechtlich ok war und dass er auf die bürger zugehen würde … etc.[…]

Danke, Martin! :)

Also das gleiche was OB Gribl schon in einer Erklärung auf augsburg.de geschrieben hat…

BTW. augsburgR.de ist nun in Berlin registriert.

 

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10 Antworten

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  1. Augsburg - Blog - 27 Nov 2009 said, on 20. Januar 2010 at 20:29

    […] Augsburg mahnt Bürger ab (3. Update) « Wir sind das Internet […]

  2. martin said, on 27. November 2009 at 11:03

    Der Stadtratsabgeordnete dessen Name mir nicht bekannt ist (vielleicht nachzulesen im Protokoll der Sitzung) bezeichne ich deswegen stümperhaft, weil er vergebens VERSUCHTE in einer fließend sprechenden Anfrage den Sachverhalt für die anderen Abgeordneten zu erklären die davon nichts wussten. Gestottert, verhaspelt, etc.

    Bessser wäre es gewesen sich den text aufzuschreiben. Vorlage gab es genug aus der Augsburger Allgemeinen, Telepolis, Spiegel Online …

    Diese verunsichert wirkende Art und Weise der Anfrage, nutze der OB gekonnt aus und ließ auhc keine Gegenfrage mehr zu. Ich saß auf meinem Zuschauersitz im hinteren Bereich des Plenarsaals und wollte nur noch nach vorne rufen. Ihn mit Fakten zuschmeißen, dass er sich bürgerferner als die letzten Tage nie verhalten hat.

    Jedoch hatte ich nach knapp zweieinhalb Stunden Sitzung die Schnauze voll und wollte nicht auch noch warten bis die zweite nichtöffentliche Sitzung im Naschluss sein Ende nehmen sollte. Bin darauf hin in den besetzten Hörsaal zum Abend-Plenum gegangen.

    Soviel von meiner Seite.

    grüße
    martin
    (Student, Augsburger, Blogger, Twitterer, Pirat und freiberuflicher Gesellschaftskritiker)

  3. Ramona said, on 27. November 2009 at 10:28

    Im Netz wird erzählt das man Markennamen welche einen Städtename beinhalten nicht geschützt bekommt. Das stimmt nur bedingt. Das deutsche Patent- und Markenamt macht da Ausnahmen. 1996 konnten wir Berlinet als geschützte Marke eintragen:
    Berlinet

    Die Marke ist wieder frei, weil der letzte Besitzer den Schutz nicht mehr verlängern ließ oder die Marke nicht benötigt. Berlin hatte 10 Jahre nie einen Anspruch darauf erhoben.

    Recherchieren kann man hier:
    DPMA

  4. Christian said, on 27. November 2009 at 02:18

    Hi Martin,
    inhaltlich teile ich deine Kritik an den Aussagen von OB Gribl (ohne ie nebenbei). Im Grunde hat er nichts neues gesagt und sich auch nicht festgelegt wie er mit anderen augsburg-domains umgehen will. Trotzdem denke ich, dass man im OB Referat für das Thema nun sensibilisiert ist und keine weiteren Abmahnungen kommen.
    Persönlich würde mich natürlich auch noch interessieren was an der Anfrage so stümperhaft war 😉
    Grüße

  5. Ramona said, on 26. November 2009 at 21:44

    Danke Martin, für diesen Augenzeugenbericht 🙂

  6. martin said, on 26. November 2009 at 21:36

    Ist ok!
    die öffentliche sitzung fand im plenarsaal im ersten stock statt.

    auf anfrage (die stümperhaft rübergebracht wurde) erwiderte Griebl mit dem selben abgesonderten (auswendig gelernten) Mist, den er auch in der augsburger allgemeinen übergeben hatte. also das alles rechtlich ok war und dass er auf die bürger zugehen würde … etc.

    Immer der gleich Kohl!

  7. Ramona said, on 26. November 2009 at 13:42

    Ich bin kein Augsburger. Auf augsburg.de findet man leider keinen Hinweis, eine Pressemitteilung fehlt auch. Der Hinweis kam von Peter Mühlbauer. Vielleicht sollte man bei der augsburger-allgemeine.de nachfragen.

    Ich würde ansonsten auf das Rathaus tippen, falls die Meldung über die öffentliche Sitzung ein Fake war.

  8. martin said, on 26. November 2009 at 12:51

    Wo ist die öffentliche Sitzung?

    gruß
    aus augsburg


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