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Deutschland: Volksabstimmung – Volksentscheid – Mehr Demokratie

Posted in Deutschland, Gesellschaft by Ramona on 27. Oktober 2009

Im Land Berlin gab es in letzer Zeit zwei Volkentscheide die bestimmt nicht im Sinne der Antragsteller liefen. Die Beteiligung war sehr gering, in der Schweiz waren es letztens auch nur wenige Stimmen die zu einem nicht unbedingt zu dem erwünschten Ergebnis führten. Das aber spricht nicht gegen Volkentscheide, die Menschen müssen erst einmal begreifen welches demokratische Mittel sie da nutzen können.

via a0 & Mehr Demokratie (THX)

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5 Antworten

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  1. Polymaer said, on 1. Dezember 2009 at 13:09

    „Gutmensch“ ist eine Bezeichnung der Rechtsradikalen um ihrer Meinung nach anders denkende Bürger zu diffamieren.

    Diktaturen als Referenz für Volksentscheide/Volksbegehren heranzuziehen ist voll daneben. Die „Volksabstimmung“ in der DDR vom 6.4.1968 hatte 98% für die neue Verfassung bekommen. Warum wohl?

    Volksentscheide/Volksbegehren werden gerne als basisdemokratisch bezeichnet, was sie nicht sind. Die Beteiligungen sind meist gering, wie in Berlin lag die letzte Beteiligung bei 24% und war auch in Frage der stärkeren religiösen Ausrichtung auf das Christentum gescheitert.

    In der Schweiz gab es bei Minarett-Abstimmung eine Beteiligung von 57% von denen wiederum 57% mit JA stimmten. Also unter 30% der Wahlberechtigten. Volksentscheide/Volksbegehren schaffen keine neuen Gesetze, das geschieht auch in der Schweiz auf Parlamentsebene. Und die Schweiz wird sich auch an geschlossene internationale Verträge halten. Oder glaubt jemand das sie aus der UNO austritt?

    Wenn man sich an der Bundestagswahl nicht beteiligt, in meinem Wahlbezirk waren es ca. 40%, muss man damit leben was daraus folgt. Volksentscheide/Volksbegehren haben in Deutschland ein Beteiligung meist um 25% oder scheitern mangels Beteiligung an der Vorphase.

    Demokratie sollte man nutzen, statt sie nur in seinem Sinne für seine Ziele zu fordern.

  2. demokrat said, on 1. Dezember 2009 at 10:36

    Wieder einmal haben eine Handvoll deutscher Gutmenschen Stoff zum Zündeln. Die erste Frage, die sich stellt: Warum sind Volksabstimmungen in der BRD unerwünscht? In der DDR gab es Volksabstimmungen, in China gibt es die und in Russland auch. Leider haben diese Länder aber auch eine Verfassung, die uns Deutschen von einer Handvoll Deutschen ebenfalls verweigert wird.

  3. Ramona said, on 28. Oktober 2009 at 10:16

    Sieg ohne Volksentscheid
    Das Kita-Volksbegehren fällt aus, trotzdem ist die Initiative „Mehr Demokratie“ vollauf zufrieden. Das Kita-Bündnis begrüßt das Einlenken des Senats, ab 2010 sollen 1800 zusätzliche Erzieherinnen eingestellt werden. Bundesweit waren schon 42 Initiativen erfolgreich.

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/Kita;art270,2934596

  4. kk2211 said, on 27. Oktober 2009 at 14:16

    Ich denke Volksentscheide sind der einzig wahre Weg Demokratie umzusetzten. Jeder kann so bestimmen, wie die Gesetztgebung funktionieren soll und wenn man nicht zur Abstimmung geht, so kann man sich im Nachhinein auch nicht über die Beschlüsse beschweren.
    Ich gebe aber zu bedenken, dass das in Deutschland nur schwer zu realisieren ist. Viel zu viele interessieren sich gar nicht mehr für Politik und ich denke auch, dass viele gar nicht die Zeit, geschweige denn die Lust haben an solchen Abstimmungen teil zu nehmen.

    • Ramona said, on 28. Oktober 2009 at 17:10

      Aber die Deutschen sind eine zum größten Teil träge unpolitische Masse. Bis sich das mal wieder ändert ist noch ein langer Weg.


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