Wir sind das Internet

Schwarz-Gelb plant „Dritten Korb“

Posted in Deutschland, Gesellschaft, Netzwelt by netzlinks on 22. Oktober 2009

Die geplante neue Regierungskoalition von Union und FDP will den „Schutz des geistigen Eigentums“ stärken. „Innovationen und Erfindungen“ seien für die wirtschaftliche Entwicklung  und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands „von zentraler Bedeutung“, heißt es im entsprechenden Teil des Entwurfs für eine Koalitionsvereinbarung, der heise online vorliegt. Deshalb will die künftige Regierung „den rechtlichen Rahmen für einen wirksamen Schutz des geistigen Eigentums“ weiter stärken sowie sich international „für wirksame Maßnahmen gegen die weltweite Marken- und Produktpiraterie einsetzen“.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-plant-Dritten-Korb-836450.html

Besonders lustig finde ich die Aussage:

Wie das Internet künftig gestaltet werden solle, sei „das größte Projekt der schwarz-gelben Regierung, erlä uterte FDP-Rechtsexpertin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Hallo auch schon mal ins Internet geschaut wie das funktioniert? Da kann man natürlich die Dinge so gestalten wie man will, nur ob es angenommen wird entscheidet immer noch der Benutzer.

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2 Antworten

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  1. wobei said, on 22. Oktober 2009 at 15:09

    wobei bei der leutheusser-schnarrenberger, wäre ich ein wenig vorsichtig, das zu negativ auszulegen. die ist damals zurückgetreten weil sie den großen lauschangriff nicht mitmachen wollte… hat also evtl. noch ein bisschen courage… mal sehen, zu groß sind meine hoffnungen nicht, bei politikern, aber das war eine gute sache, damals… 🙂

  2. Ramona said, on 22. Oktober 2009 at 14:57

    Die FDP hat die Internetregulierung zum Superprojekt erklärt und Sabine unterscheidet sich kaum in den Aussagen von Gitti. Ich habe da auch nichts anderes erwatet.

    Man muss ja unbedingt die Verleger schützen, vor allem ihre Profite. Aber irgendwann werden auch die es noch lernen, wie die Unterhalrungsindustrie.


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